Salzburger Nachrichten, 1.2.16, Viktor Hermann –
Demokratische Politiker verleugnen aus Angst um gute Geschäfte Kultur und Menschenrechte und senden fatale Signale aus.
Man kann über den Versuch der Italiener lächeln, dem iranischen Präsidenten den Anblick nackter Statuen zu ersparen. Man kann die Aktion dem Versuch zuschreiben, diplomatisch zu sein, politisch korrekt bis zur Selbstverleugnung. Man kann auch den Verzicht auf alkoholische Getränke beim Staatsdiner für den schiitischen Gast in dieselbe Schublade stecken.
Man muss sich aber auch die Frage stellen, wie weit denn derart politisches „Feingefühl“ gehen darf. Hinterher will es wieder einmal niemand gewesen sein. Die Politiker nicht und die Leitung des Museums nicht, die Diplomaten nicht und die Vertreter der italienischen Wirtschaft schon gar nicht. Niemand hat angeblich die Verhüllung von Statuen angeordnet – gerade so, als wären die Kunstwerke selbst aktiv geworden und hätten sich aus Scham vor dem persischen Besucher versteckt.
Tatsächlich zeigen in Europa manche eine bedenkliche Neigung, in vorauseilendem Gehorsam kulturelle und politische Problemzonen zu umschiffen. Da geht es nicht nur um die Verhüllung von Statuen, sondern manchmal auch um die Meinungs- und Redefreiheit. Als vor einigen Jahren ein chinesischer Präsident Salzburg besuchte, schränkten die Behörden die Demonstrationsfreiheit der Österreicher ein. Eine Demonstration für die Menschenrechte im von China besetzten Tibet musste so weit von dem hohen Gast entfernt stattfinden, dass dieser sie weder sehen noch hören konnte.
In beiden Vorfällen – Verhüllung von Statuen für den Perser, Distanz zur Kundgebung für den Chinesen – dürfte als treibende Kraft der Geschäftssinn eingegriffen haben. Man möchte ja mit dem Land, das der hohe Gast vertritt, ins milliardenschwere Geschäft kommen, also verbiegt man sich ein wenig.
In beiden Fällen hat man sich selbst einen schlechten Dienst erwiesen. Denn erstens haben wir Europäer keinen Grund, uns unserer Kultur zu schämen, seien die betroffenen Skulpturen nun brandneu, hundert oder gar zweitausend Jahre alt. Wo der Bildersturm enden kann, erlebten wir in Afghanistan mit der Zerstörung von Buddha-Statuen und derzeit in Syrien und im Irak bei vielen historischen Kulturgütern.
Zweitens sind Menschenrechte unteilbar, ob das einem Präsidenten auf Besuch passt oder nicht. Je mehr europäische Politiker in Fragen der Menschenrechte den Tyrannen und Autokraten nachgeben, desto forscher treten diese Leute auf. Je stärker und offensiver Europa auf seinen Grundsätzen beharrt, desto eher werden selbst mächtige Geschäftspartner gezwungen sein, unsere Kultur und unser demokratisches Selbstverständnis zu akzeptieren. Und es würde nicht schaden, wollten Rohanis europäische Gesprächspartner den iranischen Präsidenten einladen, sich Europas Menschenrechte zum Vorbild zu nehmen.
