China Focus

Brief an Bundespräsidentin Doris Leuthard anlässlich ihres Besuchs in China

Die GSTF und der TGSL nehmen mit einem Brief an Bundespräsidentin Doris Leuthard Bezug zu ihrer Aussage über die „Verlässlichkeit der Schweiz und weshalb die Schweiz von China so geschätzt wird“, welche sie in ihrem gegenwärtigen Besuch in Peking in einem Interview  http://www.srf.ch/news/schweiz/doris-leuthard-will-die-freundschaft-staerken mit dem Schweizer Fernsehen getätigt hat.

Zürich, 16. Mai 2017
Resultate aus den engen Kontakten Schweiz – China

Sehr geehrte Frau Bundespräsidentin Leuthard

Als Bürger /-innen, Einwohner /-innen und Gäste der Schweiz freut es uns natürlich, dass Sie durch langjährige, ausdauernde und intensive Kontakte mit der chinesischen Regierung ein Verhältnis aufbauen konnten, das auf wirtschaftlicher Ebene eine für beide Seiten positive Entwicklung aufweisen kann.

Durch die Medienberichte, aber auch in vielen Gesprächen mit Verantwortlichen im EDA, durften wir erfahren, dass für die chinesischen Verantwortlichen, besonders auch für den Präsidenten Xi Jinping die Schweiz eine durchaus privilegierte Stellung einnehmen kann. Im Interview mit der Tagesschau des Schweizer Fernsehens vom 13. Mai 2017 sagten Sie sinngemäss, dass die Schweiz von China deshalb so geschätzt werde, weil sie verlässlich sei in dem was sie sage und was sie nicht sage, sei kein Thema.

Nun hoffen wir natürlich, dass neben dem beeindruckenden Seidenstrassen-Projekt in den bilateralen Gesprächen die menschlich wertvollen Themen Menschenrechte, Demokratie,Rechtsstaatlichkeit, Religionsfreiheit, Minderheitenschutz auch zur Kategorie „Verlässlichkeit“ gehören und nicht zur Kategorie „sei kein Thema“.

Als Vertreter der Tibetorganisationen in der Schweiz sind wir immer sehr sensibilisiert darauf, was in den Regierungskontakten Schweiz – China gesagt oder eben nicht gesagt wird! Und da möchten wir gerne wissen, ob im Rahmen der Seidenstrassen-Gespräche auch die Aspekte Umwelteinflüsse, Auswirkungen auf Minderheiten, Wasserressourcen, Schmelzen der Gletscher in den Gebirgen des Himalaya (Dritter Pol Tibet) angesprochen wurden.

Beim Besuch von Staatspräsident Xi Jinping im Januar in der Schweiz wurde nicht nur Bundespräsidentin Leuthard zum aktuellen Gegenbesuch in China eingeladen. Es wurde der chinesischen Delegation auch ein Appell-Brief der Schweizer Tibetorganisationen übergeben, in welchem China zur Einhaltung der Menschenrechte und zur Aufnahme eines direkten Dialoges mit S.H. dem Dalai Lama aufgefordert wurde.

Die Übergabe des Briefes wurde uns damals mehrfach bestätigt. Das zweite Versprechen, einer Nachverfolgung unseres Anliegens, das uns Vertreter der Schweizer Regierung gegeben hatten, möchten wir nun gerne nachfragen. Fand im Rahmen des eben abgeschlossenen Besuches von Bundespräsidentin Leuthard in China ein bilateraler Austausch zu den oben aufgeführten Themen und besonders auch zur Situation der Minderheiten in China und einem allfälligen Dialog China – Dalai Lama statt? Für Ihre Antwort bedanken wir uns schon heute herzlich.

Mit unserer vorzüglichen Hochachtung

Thomas Büchli                                      Nyingbu Tenzin
Präsident GSTF                                     Präsident der TGSL

Der Brief: Brief an Bundespräsidentin Doris Leuthard

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