Der dritte Pol der Erde in Gefahr. Was tut die Schweiz zum Schutz des Tibet Plateaus? / NR Maya Graf, 28.09.2017
Stellungnahme des Bundesrates vom 22.11.2017
1. Der Bundesrat teilt die Besorgnis um den Rückgang der Gletscher weltweit, darunter auch auf dem Hochland von Tibet. Entsprechend setzt sich die Schweiz seit Jahren im Rahmen der Klimarahmenkonvention (United Nations Framework Convention on Climate Change, UNFCCC; SR 0.814.01) aktiv für ein griffiges internationales Klimaregime ein, welches alle Staaten einbindet und sicherstellt, dass die globale durchschnittliche Temperaturerhöhung auf deutlich unter 2 Grad Celsius gegenüber dem vorindustriellen Niveau begrenzt wird. Da es sich bei der Klimaerwärmung um ein globales Phänomen handelt, werden unter der UNFCCC nicht einzelne Regionen spezifisch behandelt. Ebenso verhält es sich beim Waldforum der Vereinten Nationen (UNFF); auch hier sind keine spezifischen Regionen auf der Agenda. In der Himalaya-Hindukusch-Region – dem dritten Pol der Erde – unterstützt die Deza das „International Centre for Integrated Mountain Development“ (ICIMOD). ICIMOD ist ein zwischenstaatliches Zentrum für Forschung und Wissensaustausch, getragen durch die acht Länder der Region und internationale Partner. Diese Unterstützung seitens der Deza ermöglicht es ICIMOD, neue Erkenntnisse aus der Forschung in nationale und regionale Dialogprozesse mit allen acht Ländern einzutragen und gemeinsam Lösungen für die nachhaltige Entwicklung von Berggebieten zu finden.
2. Der Bundesrat verfolgt die Entwicklungen der Umwelt auf dem Hochland von Tibet. Auch wenn die Staatengemeinschaft für den Schutz und die nachhaltige Nutzung der globalen natürlichen Ressourcen eine kollektive Verantwortung hat, ist jedes Land für die nachhaltige und umweltschonende Entwicklung und Ressourcennutzung innerhalb seines Territoriums grundsätzlich selbst verantwortlich.
3. Das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China (SR 0.946.292.492) enthält Bestimmungen zum Umweltschutz und sieht eine weitere Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern im Bereich Umwelt vor. Des Weiteren hat die Schweiz in den Bereichen Umwelt und internationale Zusammenarbeit mehrere Memoranda of Understanding mit der Volksrepublik China abgeschlossen.
Und welche Bestimmungen enthält das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und China betreffend Menschenrechte in Tibet ??? !!!
Pierre Blanchet, Genf