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Verschlechterung der Lage der Menschenrechte in Tibet: Jahresbericht des TCHRD 2018

Die Lage der Menschenrechte in Tibet verschlechterte sich letztes Jahr noch weiter mit verschärften Einschränkungen für Reisende und einer neuen Kampagne Chinas gegen «organisiertes Verbrechen», die sich gegen die tibetische  Zivilgesellschaft und kulturelle Gepflogenheiten richtet, wie der am 16. Mai vom Tibetischen Zentrum für Menschenrechte und Demokratie (TCHRD) veröffentlichte Jahresbericht 2018 feststellt (1).

Indem es 2018 als ein «folgenschweres Jahr» für die Menschenrechte in der Autonomen Region Tibet (TAR) und anderen tibetischen Gebieten in China bezeichnet, betont das TCHRD, dass neue politische Praktiken und Bestimmungen «zu immer heftigeren Beschränkungen der Menschenrechte und des Lebens der Tibeter führten». 

Eine zu Beginn des Jahres in Gang gesetzte landesweite Kampagne gegen «Verbrechen und böse Kräfte» hatte die Festnahme, Verhaftung und Folterung von Menschenrechts- und Umweltaktivisten und anderen Tibetern zur Folge, die sich für eine größere Verwendung der tibetischen Sprache einsetzten, heißt es in dem Bericht. «Jeglicher friedliche Ausdruck von abweichenden Meinungen zog harte Strafen nach sich».

Ebenso wurde das Recht auf freie Bewegung das ganze Jahr über heftig eingeschränkt. Tibeter, die von ausserhalb der TAR kamen, brauchten temporäre Passierscheine, wenn sie in diese einreisen und die Hauptstadt Lhasa besuchen wollten, während andere, die im Besitz von Reisepässen waren, diese abgeben mussten, womit die Behörden verhindern wollten, dass sie Pilgerfahrten nach Indien und Nepal unternehmen.

Einschränkung der religiösen Rechte

Die Teilnahme an öffentlichen religiösen Feierlichkeiten, sowie der Besuch von Klöstern waren tibetischen Schulkindern und staatlichen Angestellten während des Jahres verboten. Junge Mönche wurden aus ihren religiösen Gemeinschaften herausgenommen und zum Besuch staatlicher chinesischer Schulen gezwungen. 

Über 200 Novizen-Mönche wurden im Juli im Bezirk Sershul der Tibetisch-Autonomen Präfektur Kardze auf diese Weise zum Verlassen ihrer Klöster gezwungen. «Viele der ausgewiesenen Mönche hatten Kurse in buddhistischer Logik und Philosophie belegt und einige waren hervorragende Schüler», fügte das TCHRD hinzu.

«Ebenso nahmen die Behörden tibetische religiöse Institutionen wegen ihrer Rolle bei der Förderung von Tibetisch in der Erziehung ins Visier», berichtet das TCHRD und zitiert regionale Anordnungen, die den Klöstern verbieten, während der Schulferien Sprachseminare für tibetische Schüler abzuhalten. 

Willkürliche Verhaftungen, Inhaftierungen

Indessen «ging die willkürliche Verhaftung und Festhaltung von Tibetern, die friedlich protestierten, und anderen Menschenrechtsaktivisten unvermindert weiter», erklärte das TCHRD, wobei es «ernsthafte» Restriktionen friedlicher Zusammenkünfte von Tibetern gab.

Besonders hart unterdrückt wurden Proteste, sei es von Einzelpersonen oder Gruppen, die die Rückkehr des spirituellen Oberhaupts der Tibeter, des Dalai Lama, aus dem Exil forderten.

Im Dezember legten zwei junge Tibeter im Bezirk Ngaba in der Provinz Sichuan Feuer an sich, um sich der chinesischen Herrschaft zu widersetzen. Sie protestierten auch gegen die politische und religiöse Unterdrückung in der TAR und anderen tibetischen Gebieten.

Damit stieg die Zahl der Selbstverbrennungen von Tibetern, seit die Welle der Feuerproteste gegen fast 70 Jahre chinesischer Besetzung ihrer Heimat 2009 begann, auf 157. Und China behauptet, daß es Tibet friedlich aus der Feudalherrschaft befreit hätte und dass die Tibeter von der wirtschaftlichen Entwicklung, die es der Region brachte, ungeheuer profitiert hätten. 

(1) 2018 Annual Report on Human Rights Situation in Tibet, http://tchrd.org/2018-annual-report-on-human-rights-situation-in-tibet/annual-report-2018-english-final-min/

Radio Free Asia, www.rfa.org, 16. Mai 2019
Übersetzung: Adelheid Dönges,
Revision: Angelika Oppenheimer

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