Offenbar schon im Oktober 2019 haben Nepal und China ein Abkommen geschlossen, das die Rückführung tibetischer Flüchtlinge aus Nepal regelt, ohne dass Grenzwächter involviert werden.
Beim Staatsbesuch von Präsident Xi Jinping in Kathmandu wurde ein Abkommen mit insgesamt 20 Punkten unterzeichnet, wobei die Rückführung von Flüchtlingen der erste Punkt war. Allerdings wurde damals mitgeteilt, dass dieser Punkt zurückgestellt worden sei, nachdem Bedenken aus der Öffentlichkeit geäussert wurden. Nun bestätigte aber Nepals Aussenminister, Pradeep Gyawali, in einer Mitteilung an das Parlament, dass dieser Punkt schon im Oktober Teil des Abkommens war.
Einzelheiten, wie diese Rückführungen geschehen sollen, sind nicht bekannt. Jedenfalls scheint dieses Abkommen frühere Abmachungen zwischen Nepal und dem UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR nichtig zu machen. Früher wurde in Nepal aufgegriffenen Flüchtlingen der Aufenthalt in einem UNHCR-Camp in Kathmandu mit nachfolgender sicherer Passage nach Indien zugesichert. Wikileaks hatten allerding schon vor mehreren Jahren geheime Dokumente von 2009 und 2010 veröffentlicht, in denen China Nepal finanzielle Anreize bietet, Flüchtlinge wieder zurückzuschaffen und dazu drängt, die Bewachung der Grenze zu Tibet zu verstärken.
Tibet Watch, 24. Januar 2020 // Dr. Uwe Meya
Foto: Tibet Watch
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