Tibet-Besuch des Schweizer Botschafters in China

Stellungnahme des EDA zum Besuch des Schweizer Botschafters in Tibet

„Zwischen dem 7. und 11. September 2020 begab sich der Schweizer Botschafter in Peking (Bernardino Regazzoni, ergänzt durch TB) auf Einladung der chinesischen Regierung in die Autonome Region Tibet (TAR). Es war dies der erste offizielle Schweizer Besuch in der TAR seit 2017. Der Besuch in Lhasa, Shigatse und ihrer näheren Umgebung fand gemeinsam mit 10 weiteren diplomatischen Vertretungen statt. Die Schweiz begrüsst die Möglichkeit die Region zu besuchen, mit der Lokalbevölkerung zu sprechen und hat bei dieser Gelegenheit wichtige Themen, wie die Menschenrechtssituation mit der Lokalregierung aufgenommen. Die Schweiz ist weiterhin besorgt über die Menschenrechtssituation in Tibet und wird sich auch in Zukunft für die Rechte der ethnischen und religiösen Minderheit in China einsetzen. Der freie Zugang des UNO Hochkommissariats für Menschenrechte nach Tibet und der Schutz von tibetischen Menschenrechtsverteidigern bleiben Kernforderungen der Schweiz.“ Bern, 29.10.2020

Die GSTF hatte Kenntnis erhalten vom Besuch und gelangte am 6.10.2020 mit der folgenden Anfrage ans EDA:

„Wir haben Kenntnis vom Besuch des Schweizer Botschafters in Peking und verschiedener anderer Botschaftern vom 7. bis 11. September 2020 in Tibet / TAR. Informationen auf unseren Kommunikationskanälen würden wir gerne auf offizielle Angaben zu den folgenden Punkten abstützen:

• Fand der Besuch in diesem Zeitrahmen statt?
• Welche Botschafter /-innen nahmen an der Reise teil und welche Länder waren vertreten?
• Welche Orte wurden besucht und welche offiziellen Kontakte auf tibetischer / chinesischer Seite fanden statt?
• Welche Themen konnten von der Schweiz in Gespräche eingebracht werden (z.B. Dialogbereitschaft Chinas, Middle Way Approach des Dalai Lama)?
• Konnten auch individuelle Fälle von politischen Gefangenen thematisiert werden (Panchen Lama, Tashi Wangchuk)?
• Konnten gewisse Gespräche mit lokaler tibetischer Bevölkerung geführt werden?
• Gibt es Schlussfolgerungen des Schweizer Botschafters aus dem Besuch?
• Neusten Berichten zufolge werden in Tibet ländliche Bevölkerungsgruppen in grossem Stil (500’000) zu sog. „Berufsbildungskursen“ gezwungen. Konnten im Laufe des Besuchs solche Aktivitäten beobachtet werden?

Für eine umgehende Stellungnahme mit Angaben zu den obigen Punkten danke ich im Voraus. Freundliche Grüsse, Thomas Büchli“