Am 16. Juli trafen sich in Lhasa hohe Kader der Kommunistischen Partei und drängten in einer Erklärung auf weitere «politische Erziehung», um die Loyalität der Tibeter zum Dalai Lama zu schwächen. Laut staatlichen Medien wiederholten die Kader vorherige Erklärungen von Staatspräsident Xi Jinping, dass China «Tibet befreit und reformiert» und das Land seit den 1970er Jahren auf den Weg wirtschaftlichen Fortschritts geführt habe, und dass der tibetische Buddhismus sich an die «sozialistische Gesellschaft anpassen» und «im chinesischen Kontext entwickelt werden» müsse. Wiederum betonten die Erklärungen, dass der Dalai Lama und die Tibetische Zentralverwaltung im Exil «Separatisten» seien, deren Einfluss in Tibet beendet werden müsse.
Internationale Beobachter sehen dieses als Zeichen, dass sich die chinesische Regierung ihrer Sache in Tibet noch immer nicht sicher ist und die Assimilierung Tibets weiterhin höchste Priorität hat.
Dieser Eindruck verstärkte sich durch einen vorher nicht angekündigten Besuch von Staats- und Parteipräsident Xi Jinping in Tibet vom 20. – 22. Juli. Ungewöhnlich war besonders, dass die chinesischen Staatmedien erst zwei Tage nach seiner Ankunft davon berichteten.
Bewohner von Lhasa ahnten bereits von einem hochrangigen Besuch wegen ungewöhnlicher Aktivitäten kurz davor, waren aber überrascht, dass Xi Jinping selbst der Besucher war. Der Potala-Palast war kurz zuvor ohne Begründung geschlossen worden, die Arbeit in mehreren Fabriken und auf Baustellen wurde eingestellt, Drohnen kreisten über der Stadt, und einige Anwohner berichteten über überraschende Anrufe vom Büro für Öffentliche Sicherheit.
Xi Jinping landete auf dem Flughafen Nyingtri im Süden Tibets und nahm von dort den Zug nach Lhasa. Diese Reise auf der kürzlich neu eröffneten, strategisch wichtigen Bahnlinie entlang der Südgrenze Tibets könnte auch ein Signal an Indien gewesen sein, dass China den Spannungen an der Grenze zu Indien höchste Priorität einräumt.
In seiner Rede vor dem Potala-Palast übermittelte Xi Jinping seine «Glückwünsche zum 70. Jahrestag des Abkommens zur friedlichen Befreiung Tibets»; einem unter Zwang geschlossenen Abkommen, das die Annexion Tibets besiegelte und eigentlich Tibet innere Autonomie zusicherte, was aber nie eingehalten wurde. Weiter erklärte Xi Jinping in seiner Rede, «solange wir der Kommunistischen Partei folgen und uns an den Weg des Sozialismus mit chinesischer Prägung halten, werden wir wie geplant sicher die grossartige Erneuerung der chinesischen Nation erreichen.»
Radio Free Asia, 20. Juli 2021, International Campaign for Tibet, 22. Juli 2021 // Dr. Uwe Meya
Foto: Associate Press
