Bern, 1. Juli 2024
In einer friedlichen Demonstration riefen Tibeter:innen, Uigur:innen und Schweizer:innen gemeinsam dazu auf, sich für Menschenrechte, Frieden und Gerechtigkeit in den von der Volksrepublik China (VRC) besetzten Gebieten wie Tibet und Ost-Turkestan einzusetzen. Die Demonstration wurde vom Uigurischen Verein Schweiz organisiert. Anlass für die Demonstration an diesem Tag war, dass im Sommer vor zehn Jahren das Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und der Volksrepublik China in Kraft trat, welches Menschenrechte mit keinem Wort erwähnt. Gleichzeitig hat sich die Menschenrechtslage in der VRC in den letzten zehn Jahren massiv verschlechtert. Besonders die Repression gegen die tibetische und uigurische Bevölkerung haben stark zugenommen.
Die Demonstration fand ausserdem im Gedenken an die uigurischen Opfer des Urumtschi Massakers, das sich am 5. Juli 2009 ereignete, statt. Auch dieser traurige Anlass führt uns die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in China vor Augen.
Dennoch soll das Freihandelsabkommen nun erweitert werden und der Schweizer Bundesrat Guy Parmelin reiste hierzu am selben Tag nach China.
Am Abend lud die Gesellschaft für bedrohte Völker gemeinsam mit der Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft, dem Verein Tibeter Jugend in Europa und dem Uigurischen Verein Schweiz zur Podiumsdiskussion «10 Jahre Freihandelsabkommen: Keine Weiterentwicklung ohne Menschenrechte» ein. Zuerst wurde der Film «Leaving Fear behind» gezeigt und dann äusserten sich die Podiumsteilnehmer:innen zur Menschenrechtssituation in China und den Auswirkungen der Schweizer Politik im Bezug auf Handelsbeziehungen zwischen der Schweiz und der VRC.
Podiumsteilnehmende:
Golog Jigme, Mönch und Menschenrechtsaktivist
Rizwana Ilham, Präsidentin Uigurischer Verein Schweiz
Arya Amipa, Co-Präsident Verein Tibeter Jugend in Europa
Uwe Meya, Vorstandsmitglied Gesellschaft Schweizerisch-Tibetische Freundschaft
Christine Badertscher, Schweizer Politikerin (Grüne) und Mitglied des Schweizer Nationalrats
Selina Morell, Programmverantwortliche China GfbV
Moderation: Anna Leissing, Geschäftsleiterin GfbV